Fischer unterwegs

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Bürgersprechstunde

Freitag, 18. Juli
16.00 - 17.30 Uhr
Spanischer Hof, Gröditz

 

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Schlagworte

 
Briefwahl beantragen!
Freitag, 18. Juli 2014

Heute ist der letzte Schultag in Sachsen, die Sommerferien und damit die Urlaubszeit beginnt. Wirklich entspannen kann man im Urlaub aber nur, wenn man an alles Wichtige gedacht hat. Sorgen Sie dafür, dass ihre Freunde und Bekannten ruhigen Gewissens in Urlaub fahren können und teilen sie die Informationen zur Briefwahl!!

Alles wesentlichen Informationen gibt es unter www.cdu-sachsen.de

 
Dank an die Verbraucherzentrale Sachsen
Mittwoch, 16. Juli 2014

Gestern wurde durch Sachsens Sozialministerin der Verbraucherschutzbericht 2014 vorgestellt.

Der diesjährige Verbraucherschutzbericht bietet wieder interessante Einblicke in die verschiedenen Themenbereiche. Von Tiergesundheit, Mess- und Eichwesen bis hin zur Arzneimittelsicherheit – Verbraucherschutz umgibt uns im täglichen Leben.

Ich möchte mich bei allen Akteuren für die geleistete Arbeit recht herzlich bedanken. Besondere Würdigung verdient die sehr aktive und messbar erfolgreiche Arbeit der Sächsischen Verbraucherzentrale unter ihrem Geschäftsführer Jochen Betz. Ob Probleme beim Stromanbieterwechsel oder mit einem Smartphone-Vertrag, die Mitarbeiter der Verbrauchzentralen im Freistaat sorgen dafür, dass Verbraucher auf Augenhöhe mit den Unternehmen agieren können und die Rechte der Verbraucher durchgesetzt werden. Das Ziel des unabhängig informierten Verbrauchers steht weiter im Mittelpunkt aller Bemühungen.

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Sächsischer Landtag stimmt über Tiergesundheitsgesetz ab
Montag, 14. Juli 2014

In der vorletzten Plenarsitzung wurde abschließend über das Sächsisches Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz abgestimmt. Das Gesetz löst damit das derzeit noch geltende Tierseuchengesetz ab. Die Länder müssen nun ihre jeweiligen Ausführungsgesetze zum Tierseuchengesetz an das neue Bundesrecht anpassen.

Dieser Gesetzentwurf dient zur Umsetzung von Vorgaben auf Landesebene, welche sich durch das durch den Bundestag im vergangenen Jahr beschlossene Tiergesundheitsgesetz ergeben haben. So sah es der Bundesgesetzgeber als geboten an, die Regelungen zum Umgang mit Tierseuchen neu zu konzeptionieren. Dies war im Hinblick auf die fortschreitende innergemeinschaftliche Harmonisierung des Tierseuchenbekämpfungsrechts sowie vor dem Hintergrund des steten Anstiegs des inner- und außergemeinschaftlichen Handels mit Tieren, Teilen von Tieren oder Erzeugnissen daraus, die Träger von Tierseuchenerregern sein können geboten.

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101. Sitzung des Plenums
Donnerstag, 10. Juli 2014

In der heutigen Sitzung stehen u.a. der Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2013 sowie der Abschlussbericht des 2. Untersuchungsausschusses auf der Tagesordnung.
Liveübertragung

 
100. Sitzung des Plenums
Mittwoch, 09. Juli 2014

In der vorletzten Sitzung des Sächsischen Landtages in der zu Ende gehenden Legislaturperiode steht gleich ab 10 Uhr die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten auf der Tagesordnung. Unter dem Titel "Auf solidem Fundament erfolgreich für Sachsens Zukunft" zieht Stanislaw Tillich Bilanz. Bei der 2. Lesung zum Sächsischen Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) habe ich die Gelegenheit, diese dringende Anpassung sächsischer Normen an neues Bundesrecht zu begründen.

Tagesordnung
Liveübertragung

 
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Herzlich Willkommen.

Hier können Sie sich über meine Aktivitäten im Wahlkreis und im Sächsischen Landtag informieren. Viel Spaß beim Stöbern wünscht Ihnen

Ihr

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