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Sachsen bleibt Autoland

Mit neuer Mobilität und sauberer Luft statt Verbotskultur und Hysterie


Der Landesvorstand der Sächsischen Union fordert in der aktuellen öffentlichen Debatte um Schadstoffgrenzwerte, die Dieseltechnologie und damit in Verbindung stehende Fahrverbote mehr Sachlichkeit. „Viel zu lange haben ideologische Positionen den Ton in der Debatte angegeben. Es ist Zeit für Vernunft“, sagt der Generalsekretär der Sächsischen Union, Alexander Dierks MdL.

Dierks weiter: „Viele Menschen haben in gutem Glauben in Dieselfahrzeuge investiert. Diese Investitionen in Eigentum und Mobilität müssen sicher sein. Pauschale Fahrverbote würden zahlreiche Familien, Pendler und Handwerker treffen – Menschen, die sich nichts zu Schulden haben kommen lassen. Deshalb unterstützen wir Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer dabei, gegenüber der Europäischen Kommission eine zeitnahe, umfassende Überprüfung und toxikologische Neubewertung der bestehenden Grenzwerte bei Stickoxiden und anderen Luftschadstoffen anhand aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse zu erwirken. Ziel muss es sein, einheitliche europäische Verfahren und Standards zu erreichen. Dazu gehört eine Überprüfung und gegebenenfalls Neupositionierung sämtlicher Messstellen, ebenso wie ein Abgleich zu den zulässigen NO2-Grenzwerten am Arbeitsplatz und in den Privaträumen.“

Der CDU-Landesvorstand spricht sich in seinem Beschluss von Montagabend auch gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen aus. Zur Reduzierung von Emissionen brauche es statt einer Verbotskultur vielmehr vernünftige und kreative Lösungen wie beispielsweise stärkere Investitionen in die Materialforschung und in die Entwicklung moderner Antriebstechnologien.

„Die Einhaltung der Klimaschutzziele und eine saubere Luft haben für uns hohe Priorität“, stellt der Generalsekretär klar. „Wir wollen die Luftqualität in unseren Städten weiter verbessern. Mit neuen ÖPNV- und Carsharing-Konzepten sowie dem Ausbau intelligenter Verkehrssteuerungssysteme schaffen wir hierfür die notwendigen Voraussetzungen.“