Mit 56 Prozent wurde Gerti Töpfer von den Riesaern als Oberbürgermeisterin bestätigt. Meinen herzlichen Glückwunsch! Ich wünsche für die kommenden Jahre weiterhin viel Erfolg und Schaffenskraft - Auf gute Zusammenarbeit im Sinne unseres gemeinsamen Landkreises.
Sichere Deiche für besseren Hochwasserschutz
Mittwoch, 18. August 2010
Bei einem Ortstermin an der Röder verdeutlichte Umweltminister Kupfer die Gefahr, welche von Bäumen für die Sicherheit der Deichanlagen ausgeht. Durch umgestürzte Bäume kann sich das Wasser stauen und über die Deichkronen treten. Ebenso reißen die Wurzeln große Löcher in den Deich und bieten den Wassermassen eine Angriffstelle, um den Deich auszuhöhlen.
Das Risiko zeigte sich nach dem Tornado vom Pfingstmontag dieses Jahres. Dabei wurden durch umstürzende Bäume auf insgesamt 13 Kilometer Länge die Hochwasserschutzdeiche an der Großen Röder und am Röderneugraben schwer beschädigt und müssen nun aufwendig wieder instand gesetzt werden. Auch wenn es sicher nicht jedem gefallen wird - so müssen die Bäume auf den Deichkronen leider weg. Ich bin froh, dass dieses Problem im Ministerium erkannt wurde und nunmehr gelöst wird. Für gefällte Bäume gibt es natürlich Ausgleichspflanzungen.
Neues zu Google Streetview
Montag, 16. August 2010
Google Street View gefährdet informationelle Selbstbestimmung
(Dresden, 16. August 2010) Scharfe Kritik am Google Dienst Street View übt Sebastian Gemkow, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Er sieht das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gefährdet. „Die detaillierten Aufnahmen spiegeln umfassend das Erscheinungsbild der Städte wieder. Genauso detailliert sind aber auch trotz Weichzeichnung Autokennzeichen und Passanten erkennbar, teilweise sind auch Gesichter und Autokennzeichen durch die automatisierte Verfremdung nicht erfasst und offen zu erkennen“, so der Leipziger Abgeordnete.
Am Mittwoch war ich zu Gast in der Zivildienstschule in Schleife. Dort stellten sich Vertreter aller demokratischen Parteien in Sachsen, außer den Grünen, den Fragen der angehenden Zivis. Ziel der politischen Bildung war es, das Bild welches Politik und vor allem auch Politiker in der Öffentlichkeit genießen, kritisch zu hinterfragen. Der Tag endete mit einer Wahl, in der mein Kollege Stefan Brangs (SPD) mit einer Stimme Vorsprung das Direktmandat erzielte. Eine witzige Anekdote, wenn man bedenkt, dass die SPD sachsenweit kein einziges Direktmandat erringen konnte.
