CDU im Dialog - Zukunftsraum ländlicher Raum
Der Einladung der CDU Fraktion im Sächsischen Landtag zur Veranstaltung "CDU im Dialog: Zukunftsraum ländlicher Raum" nach Nossen folgten über 50 Interessierte.
„Lebenswert und zukunftsfähig - so lässt sich unsere Heimat beschreiben.“ so begann der Vorsitzende des CDU-Arbeitskreises für Regionalentwicklung Ingo Flemming MdL. „Vitale Regionen - wohnen, bauen und leben - dass ist das Ziel und Investitionen müssen möglich sein!“ ergänzt er weiter.
„Das Ventil der Großstädte ist der ländliche Raum - hier können Familien gut leben. Hier gibt es bezahlbaren Wohnraum und eine lebenswerte Umgebung. Damit das so bleibt, müssen die Instrumente, die uns zur Verfügung stehen, auch in Zukunft zur Verfügung stehen und sinnvoll eingesetzt werden.“ so Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt MdL. „Es muss vor Ort entschieden werden, was gut für die jeweilige Region ist.“ so der Staatsminister weiter.
Die Mittel der EU für den ländlichen Raum sind in den Leadergebieten gut investiert. Kein anderes Land lässt den Regionen so viel Freiheit als der Freistaat Sachsen. Kein anderes Land hat die Mittel so umfänglich von der EU abgerufen wie Sachsen. Als Vertreterin der Gebiete gab Regionalmanagerin und Sprecherin der LEADER -Gebiete Steffi Möller einen guten Input. Sie plädierte erneut für eine Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren. Frau Möller wünscht sich langfristige Förderprogramme und ein gutes Miteinander. Aus Ihrer Sicht sind die Regionalbudgets eines der wichtigsten Instrumente.
„Ein wichtiger Baustein ist das Programm „Vitale Dorfkerne“. Hier hat sich die CDU Fraktion gegen so manchen Grünen durchgesetzt, um trotz der Kürzungen der Ampel im Bund das Programm zu erhalten. Um alles gut umzusetzen benötigen wir die kommunale Ebene!“ so Ingo Flemming.
Ein erfahrener und erfolgreicher Vertreter ist der Bürgermeister Ralf Rother (Wilsdruff). Er schilderte seine Sicht auf die Finanzausstattung des ländlichen Raumes.
„Wir müssen vor Ort entscheiden lassen, was gut für die jeweilige Region ist.“ so Rother. Eine Möglichkeit sind die regionalen Budgets der Ortschaftsräte. Die eingeplante Summe für Wilsdruff sind 90.000 €. „Vorschriften und Normen dürfen nicht zur Erhöhung der Personalkosten führen.“ so Rother weiter.
In der anschließenden Diskussion ging es u.a. um die Erfahrungen und Probleme der interessierten Zuhörer. Ein Beispiel: Gerold Mann (Bürgermeister aD Klipphausen) sprach sich für vereinfachte Verfahren zur Umnutzung der Gebäude im ländlichen Raum aus. Wichtig ist auch die Belebung von Denkmalen. Hier darf keine Überregulierung stattfinden — es müssen praktikable Lösungen gefunden werden.
Die Diskussion wurde anschließend in kleinen Runden weitergeführt.
Die Wahlkreisabgeordnete und Mitglied im Ausschuss Regionalentwicklung Daniela Kuge MdL zieht ein erstes Resümee: „Der gemeinsame Dialog muss weiter fortgeführt werden. Unsere Heimat ist lebenswert! Vieles ist entstanden und hat sich zum Positiven entwickelt. Das müssen wir auch nach außen tragen! Und unsere Stärken stärken! Zum Thema Denkmalschutz sagte Kuge weiter:„ Auch Denkmalschutz hat sich in Sachsen weiterentwickelt. Gerade das Netzwerk „Denkmalnetz Sachsen“ bietet eine gute Beratung vor Ort an und berät Eigentümer während des Umbaus“
